Vor über einem Monat war Kommunalwahl. Zwei Wochen später die Stichwahl für den Landrat. Auch wenn Parteien dazu neigen, auch die schlimmsten Niederlagen schönzurechnen oder vielleicht sogar als Erfolg zu verkaufen, müssen wir uns ehrlich machen. Das war eine Niederlage. Wir haben uns im Vergleich zur letzten Kreistagswahl halbiert. Auch wenn diese unter für uns sehr günstigen Bedingungen stattgefunden hat, schmerzen diese Verluste. Noch schmerzhafter ist es, dass die rechtsextreme AfD auch bei Kommunalwahlen im Westen deutlich mehr Zuspruch erfährt. Bei uns im Kreistag hat sie sich verdreifacht. Es wird auf die Demokraten ankommen dafür zu sorgen, dass sie dennoch keinen Einfluss auf die Politik haben wird.
Leider wurde auch unser rot-grüner Landratskandidat Frank Diembeck nicht gewählt. Unverdient. Er hat einen sehr engagierten Wahlkampf gemacht, den ich gerne unterstützt haben. Am Abend der Stichwahl blieb uns nur noch, ihm für das zu danken, was er auch für uns gemacht hat. Die Verwaltung wird in Zukunft von Mirco Schmidt von der CDU geleitet.
Das heißt, dass wir in Zukunft eine andere Rolle haben werden. Die einer kritisch-konstruktiven Opposition. Ein wenig freue ich mich darauf. Bei aller Wehmut darüber, was wir nun möglicherweise nicht werden umsetzen können. Opposition und das Aufzeigen von Alternativen gehören zu einer Demokratie dazu. Nach so einer Wahl finden immer sehr interessante Dinge statt. Wahlperioden wechseln, Menschen verabschieden sich oder beginnen etwas neues.
Verspäteter Abschied in Enger
Mein Ratsmandat in Engeraner Stadtrat habe ich vor einigen Jahren schon aufgegeben. Ich habe mich ein wenig gewundert, dass ich damals nicht verabschiedet wurde. Nun habe ich meinen Abschied bekommen. Gemeinsam mit den anderen Ratsleuten, die bei der Wahl nicht wieder angetreten sind oder nicht wiedergewählt wurden. Das war ein sehr schöner Akt. Es gab Blumen, ein Buch und eine Urkunde. Der scheidende Bürgermeister Thomas Meyer hat eine Ansprache und dankte allen, die gehen persönlich. Mich hat das durchaus berührt, auch wenn ich die Entscheidung mein Mandat abzugeben nie bereut habe.
Abschied von Jürgen Müller
Einen großen Abschied im Kreis gab es vergangene Woche. Der ehemalige Landrat Jürgen Müller hatte sich entschieden, nach 10 Jahre nicht erneut zu kandidieren. Wir haben in dieser Zeit viel miteinander auf den Weg gebracht. Deswegen habe ich mich gefreut, dass so viele Menschen zu seinem Abschied ins Kreishaus gekommen sind.
Bericht auf der Website der Kreistagsfraktion
Neuanfang in der Kreistagsfraktion
Neue Wahlperiode, neue Kreistagsfraktion. Aktuell sind wir 4 Kreistagsabgeordnete, die eine gemeinsame Fraktion konstituiert haben. Dazu werden noch einige Leute kommen, die als “Sachkundige Bürger” in den Ausschüsse mitarbeiten. Die werden aber erst in den kommenden Wochen vorgeschlagen. Gewählt wurde bei der Konstituierung ein neuer Fraktionsvorstand. Dieses Mal mit einer Doppelspitze. Ich bin nun gemeinsam mit Angelika Fleischer Fraktionsvorsitzender.
Pressemitteilung auf der Website der Kreistagsfraktion
Und dann noch QueerGrün
Ich hatte auch noch eine kleine innerparteiliche Wahl. In Hamburg wurde ein neues Sprecher-Team für die BAG SchwuPo (QueerGrün) gewählt. Ich habe erneute als Sprecher kandidiert und bin gewählt worden. Freue mich auch da auf die weitere Arbeit.
