Liebe Freundinnen und Freunde, 

die Welt, in der die letzte Kreistagswahl stattgefunden hat, war eine ganz andere. Die Poolnudel wurde damals zu einem Wahlkampfinstrument. Die schwimmenden Schaumstoffwürste hatten mit ihren 1,5 Metern die perfekte Länge, um den vorgeschriebenen Abstand zwischen Wahlkämpfenden und Wählenden sicherzustellen. Abstandsgebote und Maskenpflicht gehören nun der Vergangenheit an. Diese seltsame Zeit scheint heute weit weg. Aber sie hat ihre Spuren hinterlassen. Insbesondere bei denen, deren Kindheit von diesen Jahren geprägt wurde. 

Das spüren wir auch auf Kreisebene. Es gibt ganz andere Unterstützungsbedarfe und eine höhere Kriminalitätsrate unter Kindern und Jugendlichen. So etwas verändert die Gesellschaft. Auch der Ton in der Kreispolitik ist in Teilen schriller geworden. Wir erleben Rassismus, Queerfeindlichkeit und Sexismus in Gremiensitzungen, die immer unverhohlener zum Ausdruck gebracht werden. Wir erleben auch aus demokratischen Fraktionen persönliche Angriffe unter der Gürtellinie, die unsere Integrität beschädigen sollen. Als Grüne haben wir immer auf Sachlichkeit gesetzt und die Interessen des Kreises vor persönliche Befindlichkeiten oder Begehrlichkeiten gesetzt. Gemeinsam mit der SPD konnten wir in dieser Rolle viel durchsetzen. Diese Haltung sollten wir bewahren, auch wenn sich die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl ändern sollten. Dazu möchte ich weiterhin beitragen. 

Deshalb bewerbe ich mich für Listenplatz zwei auf der Reserveliste für den Kreistag Herford und für den Wahlbezirk XV.

Ein Kreis für alle und klare Kante gegen Rechts

In der laufenden Wahlperiode bin ich Vorsitzender des Integrations- und Gleichstellungsausschusses. Zu dem Amt bin ich sprichwörtlich wie die Jungfrau zum Kinde gekommen. Es hat mir aber sehr spannende Erfahrungen und Erkenntnisse geschenkt. Der regelmäßige Austausch mit den Integrationsgremien des Kreises ist mir dabei sehr wichtig. Deutschland ist eine Einwanderungsgesellschaft. Das ist eine Bereicherung und eine Herausforderung. Integration ist keine Einbahnstraße und es gibt viele Beispiele, bei denen sie gelingt. Auch wenn in der öffentlichen Wahrnehmung gerade fast ausschließlich ein Fokus auf den Problemen liegt. Ich bin momentan monatlich Gast bei Einbürgerungsempfängen. Dabei durfte ich schon ein paar hundert Menschen bei dem für sie so entscheidenden Moment erleben. Es ist dabei sehr sichtbar, wie bedeutend dieser Schritt für sie ist und wieviel Freude es auslöst, endlich Deutsche*r zu sein.

Auch das Thema Gleichstellung ist kein „nice to have“. Auch im Kreis Herford gibt es für Frauen noch immer Schranken, die vielleicht gar nicht sofort sichtbar sind. Angesichts eines gesellschaftlichen Klimas, das sich in die falsche Richtung bewegt, drohen hier auch Rückschritte. Um das aufzuzeigen, habe ich das Thema „Rechtsradikaler Antifeminismus“ auf die Tagesordnung meines Ausschusses gesetzt. Der Vortrag war sehr informativ, erhellend war der Reaktion des Vertreters der AfD. Offensichtlich getriggert hat er unter lautem Protest die Sitzung verlassen und sich über mich beschwert. Dabei kamen dieselben Argumente, die die AfD immer bringt, wenn sie demokratiefördernde Maßnahmen des Staates verächtlich machen wollen. Sie behaupten, dass dies der Neutralitäspflicht widerspricht. Lassen wir uns nicht auf diesen Leim führen. Unser Grundgesetz ist, wenn es um Fragen der Menschenwürde und der Demokratie geht nicht neutral. Überparteilichkeit ist nicht wertfrei. 

Wer den Hass in den Kreistag trägt, verdient Widerspruch. Immer wieder und immer lauter.

Für ein modernes Sicherheitsverständnis

Der Kreispolizeibeirat ist wahrscheinlich das Gremium, das ich persönlich am spannendsten finde. Als Grüne sollten wir das Bedürfnis von Menschen, sicher und damit frei zu leben nicht abtun. Im letzten Jahr gab es einen Anstieg der Kriminalität. Allerdings immer noch auf einem niedrigen Niveau. Die CDU versucht gerade, das für sich auszunutzen und stellt das Thema Sicherheit an die erste Stelle. Dabei zeichnen sie ein Bild, das überzieht und mit der Realität wenig zu tun hat. Diese Panikmache ist für das Sicherheitsgefühl der Menschen ebenso schädlich, wie unglaubwürdiges Schönreden. Angesichts der Herausforderungen ist der simple Ruf nach mehr Ordnungsmaßnahmen auch zu kurz gesprungen. Ein modernes Sicherheitsverständnis setzt auf mehrere Standbeine. Prävention und  Deeskalation sind dabei mindestens ebenso wichtig, wie repressive Maßnahmen. Die beste kriminelle Karriere ist die, die nie eingeschlagen wurde. Einen Grundsatz müssen wir dabei immer im Hinterkopf haben. Jede Ordnungsmaßnahme ist ein Grundrechtseingriff, der gerechtfertigt werden muss. Jede Straftat ist aber auch ein Eingriff in die Grundrechte ihrer Opfer, der nicht gerechtfertigt werden kann.

Liebe Freundinnen und Freunde, 

die letzte Kommunalwahl lief für uns sehr erfolgreich. Es wird kein Selbstläufer, daran anzuschließen. Das sollte aber nicht heißen, dass wir ein schlechteres Ergebnis schon einpreisen. Wir sollten das als Ansporn nehmen, um einen lebendigen und kämpferischen Wahlkampf hinzulegen. 

Über euer Vertrauen würde ich mich sehr freuen.

Liebe Grüße 

Maik